Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unfallversicherung

• rechtsportal.de

  SGB VII § 56 Abs. 1 S. 1; SGG § 128 Abs. 1 S. 1
  Gewährung einer Rente nach dem SGB VII

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 17/15
• LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16
• BSG, 09.02.2017 - B 2 U 276/16 B

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16

  Die Bemessung des Grades der MdE wird vom Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung gewertet, die das Gericht nach § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. Urteil vom 5. September 2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2;… Urteil vom 2. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8 m. w. N.).

  Die zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von der Rechtsprechung sowie dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten Erfahrungssätze sind deshalb bei der Beurteilung der MdE zu beachten; sie sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber die Grundlage für eine gleiche, gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis und unterliegen einem ständigen Wandel (BSG, Urteil vom 5. September 2006, a.a.O.;… Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 1; Urteil des erkennenden Senats vom 7. Oktober 2016 - L 9 U 251/15 -).

• BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

  Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16

  Die Bemessung des Grades der MdE wird vom Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung gewertet, die das Gericht nach § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (…vgl. Urteil vom 5. September 2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2; Urteil vom 2. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8 m. w. N.).

  Erst aus der Anwendung medizinischer und sonstiger Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher oder seelischer Beeinträchtigungen auf die verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten des Betroffenen auf dem Gesamtgebiet des Erwerbslebens und unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles kann die Höhe der MdE geschätzt werden (BSG, Urteil vom 2. Mai 2001, a.a.O.).

• OLG Jena, 17.08.2011 - 4 U 144/11

  Gehörsverletzung: Beginn der Einlegungsfrist für die Anhörungsrüge; Pflicht zur …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16

  Gegen das Urteil legte die Beklagte Berufung zum Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ein (L 4 U 144/11).

  In einer mündlichen Verhandlung vom 29. Mai 2013 vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz schlossen die Beteiligten dann einen Vergleich dahingehend, dass sich die Beklagte bereit erklärte, der Klägerin über August 2003 hinaus bis zum 31. Januar 2009 Verletztenrente nach einer MdE von 20 v. H. zu gewähren und der Rechtsstreit L 4 U 144/11 damit übereinstimmend erledigt erklärt wurde.

 
• BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16

  Die zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von der Rechtsprechung sowie dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten Erfahrungssätze sind deshalb bei der Beurteilung der MdE zu beachten; sie sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber die Grundlage für eine gleiche, gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis und unterliegen einem ständigen Wandel (BSG…, Urteil vom 5. September 2006, a.a.O.; Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 1; Urteil des erkennenden Senats vom 7. Oktober 2016 - L 9 U 251/15 -).
• LSG Baden-Württemberg, 19.04.2011 - L 9 U 2866/09

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - ausdrücklicher …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16

  Die auch für das Gericht bindend festgestellten Unfallfolgen sind somit bei der Bemessung der MdE zu berücksichtigen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Januar 2011 - L 9 U 2866/09 -), die Prüfung der Höhe der MdE beschränkt sich auf der anderen Seite aber auch auf diese anerkannten Unfallfolgen.
• LSG Brandenburg, 24.11.2003 - L 7 U 4/02

  Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfall - haftungsausfüllende Kausalität - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16

  Die ursprünglich festgestellten Unfallfolgen sind hiervon unberührt geblieben und müssen in der Folge jedenfalls bis zu ihrer Rücknahme als feststehend zugrunde gelegt werden, ohne die haftungsausfüllende Kausalität diesbezüglich nochmals gesondert zu prüfen (LSG Brandenburg, Urteil vom 24. November 2003 - L 7 U 4/02 -).